Trump zweifelt Midterm-Ergebnis an – Republikaner beantragt Hegseth-Amtsenthebung

US-Präsident Donald Trump zweifelt das Ergebnis der Midterms an, obwohl er den Demokraten zuvor gratuliert und angekündigt hatte, es zu akzeptieren.

Foto: The White House / Wikimedia Commons, gemeinfrei

Eine Woche nach den Midterms ändert Donald Trump seinen Ton und stellt das Wahlergebnis infrage. Unmittelbar nach dem Erdrutschsieg der Demokraten hatte er die Niederlage seiner Partei eingeräumt und angekündigt, das Ergebnis zu akzeptieren. Wahlbetrugsvorwürfe erhob er damals nicht. Am 9. November brachte der republikanische Abgeordnete Thomas Massie einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth ein. Die Regierung steht wegen ihres Vorgehens im Iran-Krieg unter Druck.

Damit ein Minister im Senat des Kongresses aus dem Amt entfernt wird, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Das Verfahren gegen Hegseth dürfte daher wohl scheitern, der Druck auf ihn wächst dennoch. Auch der designierte Mehrheitsführer der Demokraten, Hakeem Jeffries, spricht sich für ein Impeachment Hegseths aus. Trump hatte zuvor eingeräumt, seine Abschiebepolitik habe den Republikanern bei den Midterms geschadet, und eine Einigung mit den Demokraten angedeutet. Im Weißen Haus ersetzt der Hardliner Stephen Miller die bisherige Stabschefin Susie Wiles.

Folgemeldung · zuerst am Fr., 6. Nov.Trump entlässt Stabschefin Wiles, Miller übernimmt am Montag

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