Fünf EU-Staaten einigen sich in Wien auf Abschiebezentrum in Ruanda
Deutschland, Österreich, Dänemark, die Niederlande und Griechenland haben sich bei einer Migrationskonferenz in Wien auf ein gemeinsames Abschiebezentrum in Ruanda verständigt.
Die fünf Staaten trafen sich am Montag in Wien zur Migrationskonferenz. Danach kündigte Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker an, dass 2027 das erste Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbewerber in Ruanda öffnen soll. Mit Ruanda nehmen die Staaten nun konkrete Verhandlungen auf. Menschen ohne Aufenthaltsrecht sollen in einen Drittstaat wie Ruanda gebracht werden, wenn die Rückkehr in ihr Heimatland nicht möglich ist. Zuvor hatte es geheißen, die Einigung stehe bevor.
Menschenrechtler kritisieren die Pläne scharf, auch in Deutschland wächst laut Berichten die Kritik. Ein ähnlicher Versuch Großbritanniens mit Ruanda gilt als teures Scheitern. Kommentatoren fordern teils, dass für eine Wende in der Migrationspolitik alle EU-Staaten mitmachen.
Warum das wichtig ist
Abgelehnte Asylbewerber könnten künftig in einen Drittstaat statt in ihr Herkunftsland gebracht werden; Menschenrechtler sehen das kritisch.
Folgemeldung · zuerst am Sa., 14. Nov.Deutschland und vier EU-Staaten stehen vor Migrationsabkommen mit RuandaMit Hilfe von KI zusammengefasst. Sie kann Fehler enthalten; maßgeblich sind die Originalartikel.